GLÜCK & SEGEN

Allgemeine Nutzungs- und Verkaufsbedingungen

1. Anwendungsbereich

Die GLÜCK & SEGEN GbR (im Folgenden „Anbieter“) betreibt auf der Internetseite www.glueckundsegen.de einen Webshop. Behördlichen, geschäftlichen und privaten Interessierten (im Folgenden „Nutzer”) werden Waren zum Kauf angeboten. Diese allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen finden Anwendung auf alle Verträge und Geschäftsbeziehungen zwischen Anbieter und Nutzern. Bedingungen der Nutzer verpflichten den Anbieter nur, wenn er ihnen ausdrücklich zugestimmt hat. Das gilt auch dann, wenn der Anbieter ihnen nicht ausdrücklich widerspricht, er Leistungen widerspruchslos erbringt oder entgegennimmt oder der Nutzer für den Widerspruch eine besondere Form vorgesehen hat.

2. Registrierung

2.1 Zum Erwerb der angebotenen Waren auf www.glueckundsegen.de kann sich der Nutzer registrieren.

2.2 Der Nutzer hat bei der Registrierung alle gefragten Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Macht der Nutzer falsche Angaben, so ist der Anbieter berechtigt, das Nutzerkonto zu beschränken, zu sperren oder zu löschen. Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt der Anbieter die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers und dessen Verschulden. 

2.3 Der Anbieter hat das Recht, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

2.4 Die Registrierung ist kostenlos. Die Registrierung begründet keine Kaufverpflichtung.

2.5 Nach Abschluss der Registrierung erhält der Nutzer eine Bestätigung per E-Mail. Jeder Nutzer erhält einen passwortgeschützten direkten Zugang. Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen, wenn es Anhaltspunkte für den Missbrauch des Nutzerkontos durch Dritte gibt.

2.6 Jeder Nutzer darf zu jeder Zeit nur einmal registriert sein. Bei zeitgleichen Mehrfachregistrierungen werden alle bis auf die älteste vom Anbieter gelöscht.

2.7 Der Anbieter behält sich das Recht vor, Nutzerkonten die seit zwölf Monaten nicht mehr geöffnet worden sind oder deren Nutzer über die angegebene E-Mail-Adresse nicht mehr zu erreichen sind, zu löschen.

3. Kündigung

Der Nutzer kann jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne das Einhalten einer Frist sein Nutzerkonto per E-Mail an ichbinraus@glueckundsegen.de oder durch Aktivierung der entsprechenden Schaltfläche im Nutzerkonto kündigen.

4. Nutzung

4.1 Die Nutzer machen von www.glueckundsegen.de ausschließlich im vorgesehenen Rahmen Gebrauch. Jede zweckfremde Nutzung, Verwertung, Beeinflussung oder Veränderung der Seite des Anbieters ist unzulässig. Insbesondere ist es verboten, www.glueckundsegen.de und die Dienste des Anbieters zu nutzen, um wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen und/oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung wie Ketten-, Pyramiden- oder Schneeballsysteme; pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben; die Leistungen und/oder Dienste des Anbieters etwa durch Einsatz von Schadsoftware zweckentfremdet zu nutzen; Inhalte auf www.glueckundsegen.de hochzuladen, die urheberrechtlich geschützt sind, es sei denn, das Mitglied hat die Rechte daran oder die erforderliche Zustimmung des Rechteinhabers. Es ist nicht gestattet, www.glueckundsegen.de in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Dienste und Leistungen für andere Mitglieder nachteilig beeinflusst; über die Dienste anstößige, rassistische oder rechtswidrige Inhalte oder Informationen zu verbreiten, einschließlich beleidigender oder verleumderischer Inhalte, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, Mitarbeiter des Anbieters oder andere Personen oder Unternehmen betreffen; Fotos mit diffamierenden, anstößigen, rassistischen oder sonst rechts- oder sittenwidrigen Inhalten zu verwenden; Kettenbriefe zu versenden; Nachrichten abzufangen oder zu versuchen, sie abzufangen; Nachrichten, die einem gewerblichen Zweck dienen, zu versenden; die Dienste zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen – insbesondere durch Spam – oder die Rechte Dritter zu verletzen; temporäre E-Mail-Adressen zu verwenden; Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen, Mitgliedsnamen oder sonstige Kontaktdaten von Messenger-Diensten zu veröffentlichen. Jede zweckfremde Nutzung oder Verwertung oder Veränderung der Dienste ist unzulässig, insbesondere ist das Kopieren oder Auslesen von Inhalten, Angeboten, Verzeichnissen, Datenbanken etc. zu kommerziellen Zwecken untersagt.

4.2 Überschreitet ein Nutzer die Grenzen des vorgesehenen Gebrauchs, so kann der Anbieter die sofortige Beschränkung, Sperrung und/oder Löschung des Mitgliedskontos veranlassen. Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt der Anbieter die Bedeutung der unzulässigen Nutzung, die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers und dessen Verschulden. Der Anbieter ist berechtigt, während der Prüfung eines Sachverhaltes vorläufige Sperrungen vorzunehmen, einzelne Angebote und Inhalte zu löschen, Nutzer zu verwarnen und die Nutzung von www.glueckundsegen.de zu beschränken.

4.3 Der Anspruch auf Nutzung der Dienste des Anbieters besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Der Anbieter kann seine Leistungen beschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient. Unter anderem aus technischen Gründen kann es zeitweise nicht oder nur eingeschränkt möglich sein, die Dienste des Anbieters abzurufen.

5. Eigene Inhalte der Nutzer

5.1 Nutzer können auf www.glueckundsegen.de eigene Inhalte wie zum Beispiel Bewertungen veröffentlichen. Sie garantieren, dass die eigenen Inhalte keine Rechte Dritter beeinträchtigen oder verletzen.

5.2 Mit der Übermittlung eigener Inhalte an www.glueckundsegen.de räumt der Nutzer dem Anbieter sämtliche einfachen Nutzungsrechte ein, die der Anbieter zur Veröffentlichung und Verarbeitung des Inhalts, auch in Teilen, benötigt. Die Nutzungsrechte sind zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkt und berechtigen auch zur Übertragung des Inhalts an Dritte.

5.3 Der Anbieter ist zur Speicherung, Veröffentlichung, Löschung und Kürzung eigener Inhalte von Nutzern berechtigt, aber nicht verpflichtet.

6. Einladungen und Empfehlungen

6.1 Nutzer können Freunde und Bekannte auf GLÜCK & SEGEN aufmerksam machen. Für Nutzer besteht auch die Möglichkeit, Dritten Verkaufsaktionen oder einzelne Produkte per E-Mail zu empfehlen.

6.2 Die Nutzer sind verpflichtet, Einladungen, Newsletter, Verkaufsaktions- und Produktempfehlungen nur an E-Mail-Adressen von realen, natürlichen Personen zu versenden, die dem Nutzer gegenüber zuvor Interesse geäußert haben und ein ausdrückliches Einverständnis zur Zusendung der entsprechenden E-Mail gegeben haben. Im Streitfall ist eine entsprechende schriftliche Erklärung hierüber abzugeben.

7. Vertragsschluss

7.1 Vertragspartner auf Seiten des Anbieters ist die GLÜCK & SEGEN GbR. Vertragssprache ist Deutsch.

7.2 Das Anbieten von Waren auf www.glueckundsegen.de ist eine Einladung zur Abgabe eines Kaufangebotes durch den Nutzer und kein rechtlich bindendes Angebot. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Verfügbarkeit oder Lieferbarkeit der dargestellten Artikel. Der Nutzer gibt mit der Versendung der Bestellung durch Anklicken der entsprechenden Schaltfläche ein verbindliches Kaufangebot ab. Der Anbieter behält sich vor, Angebote von Nutzern ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

7.3 Der Versand einer Bestätigungsmail durch den Anbieter stellt keine Annahme des Kaufangebotes dar. Der Vertrag kommt vielmehr erst mit dem Versand der Ware an den Nutzer zustande. Bei der Bestellung mehrerer Artikel gilt die Vertragsannahme nur für die tatsächlich versandten Waren. Der Vertrag kann auch durch eine ausdrückliche Annahmebestätigung des Anbieters zustande kommen.

7.4 Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen auf www.glueckundsegen.de haben rein informatorischen Charakter. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben.

7.5 Der Anbieter behält sich Merkmalsabweichungen vor, soweit diese für den Nutzer zumutbar sind. Zumutbare Abweichungen können sich aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen ergeben.

7.6 Der Anbieter kann vom Vertrag zurücktreten,wenn er nach dem Vertragsschluss Kenntnis vom Fehlen der objektiven Kreditwürdigkeit des betroffenen Nutzers erhält und die Zahlungsansprüche des Anbieters dadurch gefährdet sind.

8. Widerrufsbelehrung

Die gesonderte Widerrufsbelehrung unter http://www.glueckundsegen.de/default/widerruf ist Bestandteil der AGB.

9. Preise

9.1 Für Bestellungen gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Artikelseite angegebenen Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise für Lieferungen innerhalb der EU. Versandkosten werden zusätzlich berechnet.

9.2 In Fällen, in denen Preise auf www.glueckundsegen.de aufgrund technischer Fehler falsch ausgewiesen sind, ist der Anbieter zur Anfechtung des Kaufvertrages berechtigt. Im Falle einer solchen Anfechtung durch den Anbieter werden dem Nutzer bereits erfolgte Zahlungen unverzüglich erstattet.

10. Versandkosten

Für jede Bestellung werden Versandkosten gesondert vom Preis der Ware erhoben. Die Versandkosten richten sich nach Größe und Gewicht der Ware, der gewählten Versandart und dem Zustellungsland.

11. Zahlung

11.1 Kaufpreis und Versandkosten sind sofort nach der Bestellung ohne Abzüge zu zahlen.

11.2 Die Zahlung der Ware erfolgt bei privaten Käufern grundsätzlich per Vorkasse oder PayPal. Behördliche Käufer zahlen per Rechnung, geschäftliche Käufer per Vorkasse, PayPal oder Rechnung. Der Anbieter behält sich vor, bestimmte Zahlungsmethoden in Einzelfällen auszuschließen und den Nutzer auf die übrigen Zahlungsmethoden zu verweisen.

12. Lieferung

12.1 Der Anbieter versendet die Ware im Normalfall innerhalb von 1 bis 2 Werktagen nach der Bestellung. Voraussetzung für den Versand an einen privaten oder geschäftlichen Käufer ist die Gutschrift des vollständigen Zahlungsbetrages auf dem Konto des Anbieters. Liefertermine und Lieferfristen sind dann verbindlich, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt wurden.

12.2 Die Lieferung erfolgt über einen vom Anbieter zu bestimmenden Versanddienstleister.

12.3 Der Nutzer trägt die Verantwortung dafür, dass unter der angegebenen Lieferadresse zu den üblichen Geschäftszeiten zugestellt werden kann. Der Anbieter behält sich vor, vom Vertrag zurückzutreten, sollte die Zustellung aufgrund des Verschuldens des Nutzers scheitern. In diesem Fall werden bereits erbrachte Zahlungen des Nutzers unter Abzug der Kosten für die erfolglosen Zustellversuche unverzüglich erstattet.

12.4 Der Anbieter ist nur zur Lieferung aus dem bestehenden Warenvorrat oder aus der bei dem Lieferanten bestellten Warenlieferung verpflichtet. Eine Pflicht zur Ersatzbeschaffung einer artgleichen Ware besteht nicht.

12.5 In Fällen höherer Gewalt verlängert sich die Lieferzeit entsprechend, zum Beispiel bei Streik, Aussperrung, behördlichen Eingriffen, Energie- und Rohstoffknappheit, Transportengpässen und Betriebsbehinderungen beispielsweise durch Feuer, Wasser, Maschinenschäden und Blitzeinschlag. Die Lieferzeit verlängert sich nur dann, wenn der Anbieter die höhere Gewalt nicht vorhersehen konnte und sie nicht verschuldet hat. Anfangs- und soweit möglich Endzeitpunkte solcher Lieferhindernisse werden dem Nutzer unverzüglich mitgeteilt.

13. Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an der Ware geht erst mit der vollständigen Zahlung auf den Nutzer über. Bis zum Eigentumsübergang ist der Nutzer nicht zur Verfügung über die Ware berechtigt.

14. Haftung

14.1 Der Anbieter haftet bei durch den Anbieter, seine Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und Vertreter verursachte Schäden nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für arglistig verschwiegene Mängel, bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Schäden, die aus der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten entstehen, im Falle des Schuldnerverzugs, bei der Übernahme von Garantien und bei vom Anbieter zu vertretener Unmöglichkeit zur Leistungserbringung.

14.2 Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen ist die Haftung des Anbieters der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Regelungen.

14.3 Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegenüber dem Anbieter wegen Verletzung Deiner Rechte oder Verstößen gegen gesetzliche oder vertragliche Bestimmungen geltend machen, soweit die Rechtsverletzung oder der Verstoß von dem Nutzer zu vertreten ist, zum Beispiel durch das Einstellen eigener Inhalte des Nutzers auf www.glueckundsegen.de. Der Nutzer übernimmt in diesem Fall die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich der Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Im Fall einer vorstehend beschriebenen Inanspruchnahme durch Dritte ist der Nutzer verpflichtet, dem Anbieter unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und für die Verteidigung erforderlich sein können.

14.4 Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Handlungen Dritter, insbesondere für von Nutzern eingestellte eigene Inhalte.

15. Rechte

Einige Inhalte von www.glueckundsegen.de sind datenbankrechtlich, urheberrechtlich oder markenrechtlich geschützt. Ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber dürfen Inhalte der Seite nicht kopiert, verbreitet, vervielfältigt oder in sonstiger Weise genutzt werden. Das gilt insbesondere auch für ein Kopieren mit Hilfe von Robots, Crawlern oder anderen automatischen Mechanismen.

16. Schlussbestimmungen

16.1 Der Anbieter behält sich vor, diese Bestimmungen für künftige Geschäfte ohne Nennung von Gründen anzupassen. Ausgenommen hiervon sind unzumutbare Änderungen, insbesondere von wesentlichen Bestimmungen. Der Anbieter wird die Nutzer über Änderungen der Bestimmungen informieren. Widerspricht ein Nutzer der Geltung der geänderten Bestimmungen nicht innerhalb von zwei Wochen beginnend mit dem Tag, der auf den Zugang der Änderungsmitteilung bei ihm folgt, gelten die geänderten Bestimmungen als angenommen.

16.2 Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen rechtlich unwirksam sein, hat dies nicht die Unwirksamkeit der übrigen Bestimmungen zur Folge. Vielmehr ist die unwirksame Bestimmung durch eine ihrem wirtschaftlichen Zweck entsprechende wirksame Bestimmung zu ersetzen.

Tübingen, den 15. November 2013

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